Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anschrift und Gegenstand des Unternehmens

1. Betreiber der Website onlinediscountmarkt.de ist das Unternehmen Warenhandel Micha Gattinger. Die ladungsfähige Anschrift des Unternehmens ist:

   Warenhandel Micha Gattinger
   Einzelunternehmen
   Inhaber: Micha Gattinger

   Konrad-Becker-Straße 11
   35102 Lohra
   Deutschland

   E-Mail: mail@onlinediscountmarkt.de
   Telefon: 06426 6041

2. Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit beweglichen Sachen aller Art.
3. Erteilte und angenommene Aufträge werden vom Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend »Auftraggeber« genannt) erfüllt.

2. Gewährleistung

1. Erwirbt ein Verbraucher ein als neu gekennzeichnetes Produkt unseres Unternehmens, so übernehmen wir die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistung für einwandfreie Funktion ("Mängelhaftung") für 24 Monate ab Erhalt der Ware.
2. Erwirbt ein Verbraucher ein als gebraucht gekennzeichnetes Produkt unseres Unternehmens, so übernehmen wir die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistung für einwandfreie Funktion ("Mängelhaftung") für 12 Monate ab Erhalt der Ware.
3. Bei fehlerhaften Produkten oder fehlerhafter Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder Ersatz zu leisten (Neulieferung) oder eine Mangelbeseitigung vorzunehmen. Erst wenn diese Nacherfüllung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder von dem Unternehmen trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Auftraggeber wahlweise das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktritt), den Kaufpreis zu mindern (Minderung) oder Schadensersatz zu verlangen.
4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

3. Kundendienst

Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie unseren Kundendienst unter:

E-Mail: mail@onlinediscountmarkt.de oder über unser Kontaktformular
Telefon: 06426 6041

4. Widerrufsbelehrung

Dem Auftraggeber steht, sofern er Verbraucher ist, das folgende Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 BGB zu.

1. Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht aufgrund § 312d Abs. 4 BGB nicht bei unseren folgenden Artikeln:
   • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und
   • Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
   • Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

   Warenhandel Micha Gattinger
   Inhaber: Micha Gattinger

   Konrad-Becker-Straße 11
   35102 Lohra
   Deutschland

   E-Mail: mail@onlinediscountmarkt.de

3. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
   Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Unterlagen und Arbeitsmittel verantwortlich, die er dem Unternehmen vereinbarungsgemäß für die Vertragserfüllung zur Verfügung stellen soll. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung dieser Unterlagen und Arbeitsmittel, soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei der Übermittlung auftreten.
2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können.
3. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen.

6. Rücktrittsrecht

1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Auftragsausführung aus Gründen abzulehnen, die für das Unternehmen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden.
2. Kann vom Auftraggeber keine zumutbare Version des Auftrags zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Hat das Unternehmen die Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung nicht mitverschuldet, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

7. Stornierung

Die Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen.

8. Preise

Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. Diese Preislisten sind die unter preiscrasher.de einsehbaren Produktpreise.

9. Geltungsbereich

1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden / abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
3. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag sind möglich, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit jedoch der Schriftform.

10. Vertragsabschluss

1. Kauft der Auftraggeber über den preiscrasher.de Internet-Shop Waren, so ist der Kaufvertrag geschlossen sobald:
   1. der Auftraggeber die Schaltfläche »Bestellung abschließen« im letzten Schritt des preiscrasher.de Bestellvorgangs betätigt hat und
   2. das Unternehmen dem Auftraggeber eine Auftragsbestätigung per E-Mail zugestellt hat.
2. In allen anderen Fällen kommt ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber zustande entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Brief seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens.
3. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur rechtswirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind.

11. Haftung

1. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
2. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

12. Haftungsausschluss

1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der im Internetauftritt und sonstigen Veröffentlichungen des Unternehmens enthaltenen Informationen.
2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Es distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Website des Unternehmens angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

13. Urheberrecht

Das Layout der Website des Unternehmens, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des jeweiligen Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

15. Zahlungen

1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu zahlen. Skonto kann nicht abgezogen werden.
2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Auftragserfüllung bis zur Bezahlung zurückstellen oder dafür, unbeschadet entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen. Dies ist beim Verkauf von Waren an Verbraucher die regelmäßige Vorgehensweise des Unternehmens.

16. Datenschutz

Der Auftraggeber wird vor Vertragsabschluss aufgefordert, explizit unserer Datenschutzerklärung zuzustimmen. Diese kann bei bei Bedarf unter folgender Adresse jederzeit abgerufen werden:

http://onlinediscountmarkt.de/datenschutz/

17. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.